Die neu gewählte Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute im Bundestag ihre erste Regierungserklärung für die große Koalition abgegeben. Darin bekannte sie sich zur Fortsetzung des Reformkurses unter der Regierung Schröder. Als einen Schwerpunkt ihres Regierungsprogramms nannte die Kanzlerin die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Den Erfolg ihrer Regierung wolle sie daran messen lassen, ob es gelinge in diesem Bereich Fortschritte zu erzielen.
Als weitere Arbeitsschwerpunkte der großen Koalition nannte die Kanzlerin die Föderalismusreform, die Bildungs- und Hochschulpolitik, die „Bändigung“ der Staatsverschuldung sowie die Reform des Gesundheits- und Rentensystems einschließlich der Pflegeversicherung.